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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

15.11.2018 - 14 Beschluss über eine öffentlich-rechtliche Verei...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss:

Es wird beschlossen, zwischen der Stadt Schleswig und dem Helios Klinikum Schleswig eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Gewährleistungsverpflichtung der Stadt Schleswig bezüglich der Kindertagesstätte am Standort „Am Damm“ in der Fassung der Anlage zur Drucksache VO/2018/138 zu schließen.

 

Die Beschlussfassung gilt auch für den Fall, dass sich noch redaktionelle oder den wesentlichen Inhalt der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nicht berührende Veränderungen ergeben.

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Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

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Anlagen zur Vorlage