Ratsherr Haeger berichtet erneut über den nach seiner Ansicht katastrophalen Zustand des Rondells am Ende der Straße Kleinberg und bittet um einen Sachstandsbericht.

Herr Falsner antwortet, dass, wie von Herrn Schöning in der Sitzung vom 21.01.2020 bereits dargestellt und protokolliert, der Straßenzustand vom Fachdienst Tiefbau als ausreichend verkehrssicher eingestuft wird.

Ratsherr Haeger führt aus, dass verwaltungsseitigt zugesagt worden sei, dass die in 2019 nicht ausgeführte Straßenunterhaltung in 2020 nachgeholt werden solle. In diesem Zusammenhang müsste auch eine Instandsetzung des Rondells am Kleinberg ausgeführt werden können.

Herr Falsner weist darauf hin, dass die Instandsetzung des Rondells investiv zu veranschlagen wäre und hierfür keine Haushaltsmittel eingeplant worden seien. Weiter antwortet er, dass die Finanzmittel für die Straßenunterhaltung nicht verdoppelt worden seien, so dass die Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus dem Jahre 2019 lediglich verschoben worden seien.

Herr Schöning sichert eine nochmalige Prüfung des Vorgangs durch den Fachdienst Tiefbau zu.