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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

12.11.2018 - 11 Beschluss über die Gestaltungssatzung der Stadt...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsherr Dose hält den Sachvortrag. Er weist darauf hin, dass der mit Einladung übersandte Beratungsstand nicht korrekt ist und unter diesem TOP nur über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abgestimmt wird.

 

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Beschluss:

Mit dem Entwurf der Gestaltungssatzung für die Bereiche Altstadt und Holm wurden zwei Bürgerinformationsveranstaltungen (27.09.2016 und 02.07.2018) sowie die öffentliche Auslegung im Zeitraum vom 27.09. - 25.10.2016 durchgeführt. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ist vom 25.11. - 29.12.2017 erfolgt. Die im Rahmen der Beteiligungen eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen sind im Anhang aufgeführt. Die Abgung wird entsprechend des anngenden Abwägungsvorschlages beschlossen.

 

Auf Grundlage von § 84 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 der Landesbauordnung Schleswig-Holstein wird die Gestaltungssatzung der Stadt Schleswig für die Bereiche Altstadt und Holm in der vorliegenden Fassung beschlossen. Der Satzungsbeschluss ist gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Das Abwägungsergebnis ist allen Beteiligten mitzuteilen.

 

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Abstimmungsergebnis:

30 Ja-Stimmen