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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

24.01.2019 - 13 Beschluss über die Städtebauliche Sanierungsmaß...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Dr. Pfannkuch erläutert die Beschlussvorlage.

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Beschluss:

1. Für den im anliegenden Lageplan räumlich umgrenzten Bereich des Stadtteils St. Jürgen

der Stadt Schleswig - Bereich zwischen Mozartstraße im Norden, Brautsee und Seekamp

im Osten, Am Brautsee, Erlenweg und Johannistaler Weg im Süden und St. Jürgener Straße

und Drei Kronen im Westen“ wird zur Vorbereitung der Sanierung der Beginn der vorbereitenden Untersuchung auf der Grundlage des § 141 Abs. 3 BauGB beschlossen.


2. Der Beschluss über die Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen ist ortsüblich

bekanntzumachen. In dem Beschluss ist auf die Auskunftspflicht nach § 138 BauGB hinzuweisen.


3. Mit den vorbereitenden Untersuchungen und des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes soll ein Fachbüro beauftragt werden. Die Ausschreibung soll in Anlehnung an den vorliegenden Mustertext durchgeführt werden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, in Abstimmung mit der Verwaltung die Auswahlkriterien zur Bewertung der eingegangenen Angebote festzulegen.


4. Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle im Zusammenhang mit der vorbreitenden Untersuchung und des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes erforderlichen Gutachten zu beauftragen. Er hat darüber regelmäßig in den Ausschüssen zu berichten.

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Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

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Anlagen zur Vorlage