Frau Havenstein erläutert, dass die Satzung nach einer Stellungnahme des MILI überarbeitete werden musste. Unter anderem das geplante Anzeigeverfahren musste wegen fehlender Rechtssicherheit aus der Satzung entfernt werden.

Beschluss:

Mit dem Entwurf der Gestaltungssatzung für die Bereiche Altstadt und Holm wurde nach dem

Beschluss der Ratsversammlung am 12.11.2018 geringfügige Änderungen vorgenommen.

Auf Grundlage von § 84 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 der Landesbauordnung Schleswig-Holstein wird die Gestaltungssatzung der Stadt Schleswig für die Bereiche Altstadt und Holm in der jetzt vorliegenden Fassung erneut abschließend beschlossen. Der Satzungsbeschluss ist gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Beschluss: