Die Werkleitung berichtet, dass dieser Tagesordnungspunkt der Grund für die vorgezogene Werkausschusssitzung am 11. Februar 2019 ist, da dieser Beschluss unmittelbar im Anschluss an die Werkausschusssitzung der Ratsversammlung zur Entscheidung vorgelegt wird.

Nach ausführlicher Sachdarstellung anhand der Vorlage durch die Werkleitung und durch den Bürgermeister wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

Die Neufassung des Betriebsführungsvertrages zwischen der Stadt Schleswig und der Stadtwerke Schleswig GmbH wird beschlossen. Die Neufassung wird ab 01.07.2019 wirksam.

Im Rahmen eines Nachtragsstellenplans werden die erforderlichen Stellen zur Verfügung gestellt. Dabei handelt es sich um eine Tiefbau-Ingenieurstelle, eine Tiefbau-Technikerstellen und eine Stelle zur Kontrolle der Straßen und Wege.
Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen eines Nachtragshaushalts zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig