Herr Kischkat erläutert die Drucksache. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

Herr Clausen erkundigt sich, was andere Mittelstädte an investiven Zuschüssen zahlen. Herr Kischkat sichert eine Antwort in der kommenden Sitzung zu.

Beschluss:

Es wird beschlossen, gemäß § 23 Absatz 1 des Kindertagesstättengesetzes (KiTaG) für die Neueinrichtung einer Gruppe zur Schaffung von weiteren 15 bzw. 16 Kitaplätzen am Standort Königswiller Weg an den Träger (Pädiko e. V.) einen Zuschuss in Höhe von maximal 2.812,00 €/Platz zu gewähren.

Bei 16 Plätzen entspricht dies einer städtischen Förderung von maximal insgesamt 44.922,00 €.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen